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US-(RE)Exportkontrolle
DOKUMENTNUMMER: INT000100

US-Exportkontrolle - auch von Bedeutung für deutsche Unternehmen!

Die USA regeln die Kontrolle von Gütern mit US-Ursprung weltweit.

Die USA bejahen ihre Zuständigkeit für die Kontrollen von Waren, Software und Technologie mit US-Ursprung weltweit. Aus diesem Selbstverständnis enthält das US-Recht gesetzliche Vorgaben für die Ausfuhren von US-Gütern aus Deutschland (sog. Reexporte).

Ebenso gilt US-Exportrecht ausnahmslos auch für die Exporte deutscher Güter ins Ausland, die das direkte Produkt von US-Technologie und Software sind (foreign produced direct product rule), wenn diese in bestimmte Länder ausgeführt werden sollen. Schließlich regelt das US-Recht zwingend alle deutschen Ausfuhren mit einem Mindestanteil kontrollierter amerikanischer Bestandteile (de minimis rule). In personeller Hinsicht sollen durch die US-amerikanischen "Black Lists" bestimmte Personen von US-Gütern ausgeschlossen werden.

In all diesen Fällen (und weiteren) müssen bei einem Export neben den deutschen bzw. den Exportbestimmungen der EU die US-Exportvorschriften beachtet werden. Das Vorliegen einer deutschen Ausfuhrgenehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) entbindet dabei nicht von der Verpflichtung, gegebenenfalls separat eine US-amerikanische Ausfuhrgenehmigung einzuholen.

Ohne Beachtung des US-Rechts laufen Firmen Gefahr, vom weiteren Handel mit Produkten der USA ausgeschlossen zu werden. Denn die Nichtbeachtung der US-Exportbestimmungen kann zu einem Eintrag in eine US-amerikanische "Black List" führen. Weitere Sanktionen sind hohe Geldstrafen bis hin zu strafrechtlicher Verfolgung einzelner Personen.

Ihr Ansprechpartner
Slim Derouiche
Slim DerouicheReferent Außenwirtschaft
Tel.: 07131 9677-137Fax: 07131 9677-129slim.derouiche@heilbronn.ihk.de
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