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Länder- & Personenembargos
DOKUMENTNUMMER: INT002084

Länderembargos

Die EU hat aus politischen Gründen gegen eine Reihe von Ländern Wirtschaftssanktionen verhängt.

Von Exportbeschränkungen im Rahmen von Embargomaßnahmen können alle Arten von Gütern betroffen sein. Embargomaßnahmen müssen deshalb immer Land für Land geprüft werden. Ein typisches Beispiel für ein Embargo ist das Verbot, Rüstungsgüter in bestimmte Staaten auszuführen (Waffenembargo).

Die Ausfuhr von Waffen, Munition und sonstigem Rüstungsmaterial in diese Länder ist verboten. Darüber hinaus sind aber auch alle anderen Güter genehmigungpflichtig, wenn sie für eine militärische Endverwendung in Waffenembargoländern bestimmt sein können. Beispiel: Die Lieferung von Schreibtischen an eine Waffenfabrik ist für diese Staaten genehmigungspflichtig, weil der Empfänger offensichtlich im Rüstungssektor tätig ist. Diese Regelung gilt nicht für China.

Ein ansonsten unkritisches Vorhaben kann also durch ein Länderembargo genehmigungspflichtig werden oder gar komplett untersagt sein. Um festzustellen, ob der geplante Export betroffen ist, muss der Ausführer zunächst herausfinden, ob überhaupt ein Länderembargo besteht. Im zweiten Schritt sind die Bestimmungen im Einzelnen zu prüfen.

Embargomaßnahmen können aber auch einzelne Personen, Einrichtungen oder Organisationen betreffen (personenbezogene Embargos).

Ihr Ansprechpartner
Slim Derouiche
Slim DerouicheReferent Außenwirtschaft
Tel.: 07131 9677-137Fax: 07131 9677-129slim.derouiche@heilbronn.ihk.de
Ulrike Hörnstein
Ulrike HörnsteinAußenwirtschaft
Tel.: 07131 9677-126Fax: 07131 9677-129ulrike.hoernstein@heilbronn.ihk.de
Carsten Bacher
Carsten BacherTeamkoordinator Außenwirtschaft & Steuern
Tel.: 07131 9677-120Fax: 07131 9677-129carsten.bacher@heilbronn.ihk.de
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