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Asien
DOKUMENTNUMMER: INT007969

IRAN: Vereinfachung beim Umgang mit der Iran-Embargo-Verordnung

Um den Umgang mit den verbotenen Gütern und solchen mit doppeltem Verwendungszweck zu vereinfachen, verwendet die Iran-Embargo-Verordnung (Verordnung (EU) Nr. 267/2012 vom 23. März 2012) in ihren Anhängen I und III zukünftig die Kennungen der Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 428/2009 vom 5. Mai 2009).

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1375 vom 29. Juli 2016 hat die Kommission eine entsprechende Änderung vorgenommen. Die Anhänge I und III der Iran-Embargo-Verordnung enthalten Listen von Gütern, die vom Iran-Embargo betroffen sind.

Die Ausfuhr der im Anhang I erfassten Güter, einschließlich Technologien und Software, unterliegt grundsätzlich einer Genehmigungspflicht. Die Ausfuhr der im Anhang III aufgeführten Güter und Technologien in den Iran ist verboten. Beide Anhänge nehmen Bezug auf die Dual-Use-Verordnung, welche die genehmigungspflichtigen bzw. verbotenen Güter unter eigener Kennung aufführt.

Die Kennungen der Dual-Use-Verordnung wurden nun in die Anhänge I und III der Iran-Embargo-Verordnung übernommen. Die Handhabung der Iran-Embargo-Verordnung wird in der Praxis vereinfacht und die Güter und Technologien können schneller identifiziert werden. Zukünftig können Unternehmen mit einer Klassifizierung ihrer Güter nach der Dual-Use-Verordnung einfacher erkennen, welchen Beschränkungen ihre Waren bei der Ausfuhr in den Iran unterliegen.

Anhang VIIB der Iran-Embargo-Verordnung ist von "technischen" Änderungen der Kommission betroffen. Im Anhang VIIB werden Grafite und Metalle in Roh- oder Halbzeugform aufgeführt, deren Ausfuhr in den Iran genehmigungspflichtig ist.

Die Übernahme der Kennungen aus der Dual-Use-Verordnung in die entsprechenden Irangüter-Anhänge vereinfacht zwar den Umgang mit der Iran-Embargo-Verordnung, die Wirtschaftsbeteiligten bleiben jedoch in der Pflicht, die Beschränkungen zu beachten.

Die geänderten Anhänge sind am 17.8.2016 in Kraft getreten.

Ihr Ansprechpartner
Slim Derouiche
Slim DerouicheReferent Außenwirtschaft
Tel.: 07131 9677-137Fax: 07131 9677-129slim.derouiche@heilbronn.ihk.de
Ulrike Hörnstein
Ulrike HörnsteinAußenwirtschaft
Tel.: 07131 9677-126Fax: 07131 9677-129ulrike.hoernstein@heilbronn.ihk.de
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