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Asien
DOKUMENTNUMMER: INT005702

SYRIEN: Unterlagencodierung bei Ausfuhren

Eine ATLAS-Teilnehmerinformation stellt klar, dass keine Notwendigkeit zur generellen Anmeldung der Codierung „Y935“ besteht.

Am 13. Dezember 2013 hat der Rat der Europäischen Union mit der Verordnung (EU) Nr. 1332/2013 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012  restriktive Maßnahmen erlassen, um die Einfuhr, die Ausfuhr und die Weitergabe von syrischen Kulturgütern zu verbieten. Diese Maßnahmen sollen angesichts der Lage in Syrien zur Erleichterung der sicheren Rückgabe von Gütern an ihre rechtmäßigen Eigentümer beitragen, die zum kulturellen Erbe Syriens gehören und unrechtmäßig aus Syrien entfernt wurden.

Art. 11c Abs. 2 VO (EU) Nr. 36/2012 sieht eine Ausnahme von diesem Verbot vor, wenn die Güter nachweislich

  • vor dem 9. Mai 2011 aus Syrien ausgeführt wurden oder
  • auf sichere Weise an ihre rechtmäßigen Besitzer in Syrien zurückgegeben werden.


Die Verordnung (EU) Nr. 1332/2013 trat am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Ab sofort steht daher in der Unterlagenliste I0136 folgende Unterlage zur Anmeldung in ATLAS AES zur Verfügung:

Y935 – „Waren, die keinen Einschränkungen nach Art. 11c i.V.m. Anhang XI der VO (EU) Nr. 36/2012 unterliegen (Syrien)“

Zur Frage der Erforderlichkeit der Unterlagencodierung „Y935“ in der Ausfuhranmeldung wird zusätzlich auf Folgendes hingewiesen:

Bei den in Art. 11c der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts Seite 2 der Lage in Syrien genannten Güter handelt es sich um

a) Kulturgüter, die zum kulturellen Eigentum Syriens gehören,
b) um sonstige (syrische) Gegenstände von archäologischer, historischer, kultureller, besonderer wissenschaftlicher oder von religiöser Bedeutung,
c) um (syrische) Erzeugnisse, die im Anhang XI der Verordnung gelistet sind.

Die TARIC-Codierung „Y935“ bezieht sich inhaltlich auf den Ausnahmetatbestand des Art. 11c Abs. 2 der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 – Ausnahme vom Verbot der Einfuhr, Ausfuhr, Weitergabe oder dazugehöriger Vermittlungsdienste.

Insofern entfaltet diese Unterlagencodierung nur dann Relevanz, wenn es sich

1. um syrische Güter des o.a. Warenkreises (um an sich ausfuhrverbotene Güter) handelt und
2. die Kriterien eines Ausnahmetatbestands erfüllt sind, d. h. die Güter müssen nachweislich

a) vor dem 9. Mai 2011 aus Syrien ausgeführt worden sein oder
b) auf sichere Weise an ihre rechtmäßigen Besitzer in Syrien zurückgegeben werden.

Vor diesem Hintergrund besteht keine Notwendigkeit zur generellen Anmeldung der Codierung „Y935“, insbesondere wenn es sich offensichtlich nicht um Güter gemäß Art. 11c Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 handelt (z. B. weil die Güter augenscheinlich nicht das im Anhang geforderte Alter aufweisen) bzw. jeglicher Syrien-Bezug fehlt.

Die entsprechenden ATLAS-Infos stehen Ihnen als Download bereit.

Ihr Ansprechpartner
Ulrike Hörnstein
Ulrike HörnsteinAußenwirtschaft
Tel.: 07131 9677-126Fax: 07131 9677-129ulrike.hoernstein@heilbronn.ihk.de
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